Amtsgerichte auf Abwegen 

Amtsgerichte auf Abwegen 

In Masern-Bußgeldverfahren kommt es gelegentlich vor, dass Amtsrichter den Eltern damit drohen, eine (amtsärztliche) Untersuchung des Kindes anordnen zu wollen, ob das vorgelegte Attest tatsächlich gültig ist. Es würden erhebliche Kosten entstehen, die am Ende ggf....
Urteile / Beschlüsse mit Begründung

Urteile / Beschlüsse mit Begründung

Liebe Nutzerinnen und Nutzer des Masern-Impfblocker, in eigener Sache: Wenn ihr Urteile  oder Beschlüsse MIT BEGRÜNDUNG zu Bußgeld oder Zwangsgeld bei Masern habt, sendet uns diese gerne (anonymisiert) und unverbindlich zu an support@masern-impfblocker.de...
Amtsgerichte auf Abwegen 

Attest ohne Diagnose

Der Praxis der Gesundheitsämter, ärztliche Kontraindikationsatteste fast standardmäßig vom Schreibtisch aus zu verwerfen, hat jüngst das Amtsgericht Bad Salzungen mit einem Freispruch eine Absage erteilt (Urteil vom 17.10.2023 – 3 OWI 360 Js 16743/23).  §...
Masern-Bußgeld – geht nur EINMAL

Masern-Bußgeld – geht nur EINMAL

Dies meinte jüngst das Amtsgericht Uelzen in einem Urteil, mit dem es 200,- Euro verhängt hat. Eigentlich gibt es KEINE Impfpflicht – also auch keinen Vorwurf bei Schulkindern – geschenkt …  Wenn andere Gerichte es auch so sehen, dass Bußgeld...
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