Funktioniert so Demokratie?
In früheren Zeiten gab es einen König, der, genau wie ein Diktator, die Entscheidungen für sein Volk getroffen hat. Diese Zeiten sind vorbei … oder?
An welcher politischen Entscheidung hast Du als Wähler denn aktiv mitgewirkt?
Die Antwort ist ganz klar: an gar keiner.
Das politische System in Deutschland sieht es nicht vor, dass der Wähler an den Entscheidungsprozessen beteiligt ist. Diese Aufgabe steht nur den gewählten Volksvertretern zu, welche vorrangig parteilich organisiert sind. Die These lautet: Durch dieses Verfahren wird der Wille des Volkes gewahrt.
Prüfen wir diese These anhand der Wahlergebnisse der letzten Bundestagswahl. Die Regierung in der BRD wird nach der Bundestagswahl 2021 gestellt durch die SPD, die FDP und die Grünen.
Schauen wir uns die Mitgliederzahlen der Regierungsparteien an, um zu erkennen, welchen Anteil diese an der Gesamtbevölkerung haben:
SPD – 419.340 Mitglieder
FDP – 65.479 Mitglieder
Grüne – 96.487 Mitglieder
Zusammen also 581.306 Menschen. Bei einer Gesamtbevölkerung von 83.756.658 Menschen entspricht dies einem Prozentsatz von lediglich 0,69 Prozent, d.h. nicht mal ein Prozent der deutschen Bevölkerung.
Da politische Entscheidungen und Entwicklungen nicht in Abstimmung mit dem Volk, sondern über innerparteiliche Prozesse realisiert werden, sind demnach über 99 Prozent der Bevölkerung der BRD von diesen Prozessen ausgeschlossen.
Die Auswirkungen dieser ungleichen Verteilung sind in der Realität messbar.
Von der gesamten Bevölkerung haben lediglich 55,2 Prozent gewählt und nur 28,72 Prozent der gesamten Bevölkerung hatten für die Ampelparteien gestimmt.
Das zeigt klar, dass eine kleine Gruppe der Parteimitglieder von einer kleinen Gruppe der Bevölkerung gewählt wurde und über diese „Legitimation“ politische Themen durchbringt, die die Bevölkerung objektiv nicht für relevant erachtet.
Als konkretes Beispiel dafür soll hier die Akzeptanz der Gender-Sprache in der Bevölkerung dienen.
In einem Beitrag im MDR stimmten ganze 17 Prozent der Befragten für die Gender-Sprache. Vergleicht man diesen Wert mit den Stimmen, die SPD und Grüne zusammen erhalten hatten, sind nicht mal alle Anhänger von SPD und Grüne für diesen sprachlichen Unsinn zu haben, denn sie hatten zusammen immerhin 22,4 Prozent der Stimmen der Bevölkerung hinter sich.
Dieses Beispiel macht deutlich, dass politische Entscheidungen und Meinungsbildungen in der bisherigen Art, die Regierung zu legitimieren, nicht zwangsläufig den Volkswillen widerspiegeln. Die Zeit ist reif für eine Weiterentwicklung. Wir geben dem Volk seine Stimme zurück.