Demokratie – nur in der Theorie gut?

von | 30.09.2022 | Rethink

In der Bedeutung des aus dem Altgriechischen stammenden Begriffs Demokratie geht alle Macht vom Volke aus.
Diese Idee beinhaltet, dass alle Entscheidungen vom Volk nicht nur mitgetragen, sondern auch mitentschieden werden.

Schaut man sich die Ausprägung der Demokratie in Deutschland an, stellt man schnell fest, dass dieser elementare Grundsatz in Deutschland nicht erfüllt ist. Das deutsche Volk entscheidet nicht über politische Fragestellungen. Es wählt lediglich einen Vertreter.

Dieser wird durch die Wahl legitimiert, im Namen des Volkes zu entscheiden. Unabhängig davon, um welches Thema es geht, und unabhängig davon, welche Auswirkungen eine solche Entscheidung haben wird.

Das deutsche System hat über die Jahre eine messbare Unzufriedenheit und Ohnmacht in der Bevölkerung bewirkt. So haben 2021 23,4 Prozent der Wahlberechtigten nicht gewählt. Teilweise wird in den Medien von einer „gefährlichen Demokratiemüdigkeit“ gesprochen. Nicht selten in Verbindung mit der Aufforderung, wählen zu gehen und seine Stimme abzugeben, um dieses System am Leben zu erhalten und „gefährliche“ Parteien nicht zu fördern. Dies wird als oberste Bürgerpflicht vermittelt.

Der Begriff Demokratiemüdigkeit ist eine missverständliche Formulierung. Sie unterstellt, dass die Menschen mit der Demokratie an sich ein Problem haben, da das politische System in Deutschland als Demokratie definiert ist und dies so über Generation gelernt und gelebt wurde.

Teilweise wird das dann von den Betroffenen auch so dargestellt: „Die Demokratie scheint sich nicht bewährt zu haben“ und „Eine Diktatur kann besser funktionieren als eine Demokratie“ sind Äußerungen, die immer öfter zu hören sind.

Doch handelt es sich wirklich um „Demokratiemüdigkeit“, oder ist es nicht vielmehr eine Müdigkeit der praktizierten Art von Demokratie gegenüber?

Kann die Motivierung für das politische System erhöht werden, wenn dieses viel direktdemokratischer aufgebaut wäre? Wenn der Wähler z.B. ein Vetorecht hätte? An politischen Entscheidungen direkt mitwirken könnte, der Grundsatz „Alle Macht geht vom Volke aus“ gelebt würde und im Mittelpunkt stünde?

Dies kann nach den letzten Entscheidungen der Regierung wohl eindeutig mit „Ja“ beantwortet werden.

Demokratie bedeutet die Selbstbestimmung des Volkes, wenn sie nicht bloße Theorie bleiben soll.

Wir setzen dieses Prinzip in die Praxis um und geben Euch Eure Stimme zurück.

Gemeinsam starten wir die Demokratie neu und machen sie wieder zu dem, was sie sein soll: die Freiheit des Volkes.

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